Deutsche Beobachtugsstelle für Drogen und Drogensucht

Drogenagentur der Europäischen Union (EUDA)

Nach einjähriger Übergangsphase zur Vorbereitung auf das neue Mandat wird am 2. Juli 2024 die neue Drogenagentur der Europäischen Union (European Union Drugs Agency, EUDA) offiziell die Europäische Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht (European Monitoring Centre for Drugs and Drug Addiction, EMCDDA) ersetzen, die seit 1993 ihre Sitz in Lissabon hat. Die Entwicklung ist das Ergebnis neuer Rechtsvorschriften, die an diesem Tag in Kraft treten (ausführliche Informationen finden Sie hier).

Das neue, erweiterte Mandat verleiht der Agentur größere Befugnisse, um schneller und gezielter auf neue Herausforderungen im Zusammenhang mit illegalen Drogen zu reagieren. Dies wird in drei Schlüsselbereichen geschehen: Überwachung, Vorsorge und Kompetenzentwicklung für bessere Interventionen.

Die Erhebung, Analyse und Verbreitung von Daten wird weiterhin eine zentrale Aufgabe der EUDA sein. Die neue Agentur wird außerdem für Folgendes zuständig sein:

  • Bewertung von Bedrohungen in den Bereichen Gesundheit und Sicherheit, um diese auf europäischer Ebene schneller zu erkennen und darauf zu reagieren;
  • Ausgabe von Warnmeldungen über ein neues Europäisches Drogenwarnsystem, wenn Hochrisikostoffe neu auf dem Markt auftauchen (ergänzend zu nationalen Warnsystemen und dem EU Early Warning System (EWS) zu neuen psychoaktiven Substanzen);
  • Überwachung und Bekämpfung des schädlichen multiplen Substanzkonsums, der zunehmend häufiger auftritt;
  • Einrichtung eines Netzwerks forensischer und toxikologischer Labore zur Förderung des Informationsaustausches über neue Trends und Entwicklungen und zur Schulung nationaler forensischer Drogenexperten;
  • Entwicklung und Förderung evidenzbasierter Interventionen und bewährter Verfahren;
  • Forschung und Unterstützung sowohl in Bezug auf gesundheitsbezogene Fragen als auch auf die Drogenmärkte und -angebote;
  • Förderung der unabhängigen Bewertung und Entwicklung evidenzbasierter Maßnahmen;
  • Stärkung der nationalen Knotenpunkte, um sicherzustellen, dass die Mitgliedsstaaten in der Lage sind, der Agentur relevante drogenbezogene Daten zur Verfügung stellen zu können;
  • Wahrnehmung einer stärkeren internationalen Rolle und Unterstützung der EU bei der Drogenpolitik auf multilateraler Ebene;
  • Monitoring der Entwicklung des illegalen Handels von Drogenausgangsstoffen und Beitrag zur Umsetzung der Europäischen Rechtsvorschriften über Drogenausgangsstoffe.

 

Nationale Knotenpunkte (Focal Points)

Die European Union Drugs Agency (EUDA) koordiniert das Europäische Informationsnetzwerk zu Drogen und Drogenabhängigkeit (European Information Network on Drugs and Drug Addiction - REITOX), welches aus den Nationalen Knotenpunkten der EU-Mitgliedsstaaten, Norwegens und der EU-Beitrittskandidaten sowie einem Knotenpunkt in der Europäischen Kommission besteht. Durch die Erweiterung der EU unterliegt auch das REITOX Netzwerk einer ständigen Ausweitung. Die Anzahl der Knotenpunkte ist in den letzten Jahren auf 31 (inklusive Beitrittskandidaten Kroatien und Türkei) angewachsen. Die EMCDDA unterstützt die EU-Beitrittskandidaten bei der Anpassung der Strukturen und Verfahrensweisen an EU Standards.

Die Knotenpunkte koordinieren die nationalen Informationszentren, um die Anforderungen der EUDA bezüglich Kerndaten und jährlicher nationaler Berichte zur Drogensituation zu erfüllen. Sie sind dabei wichtige Partner und zentrale Informationsstellen für das jeweilige Land.

Die Finanzierung der nationalen Knotenpunkte erfolgt zu gleichen Teilen durch das Land und die Europäische Union.

Detaillierte Angaben über das REITOX Informationsnetzwerk sowie Informationen zu den einzelnen Knotenpunkten finden sich auf der Website der EUDA.

 

Weitere internationale Beteiligte

Die Europäische Union und die Kommission 
Verschiedene Institutionen der  Europäischen Union, insbesondere eine Reihe von Abteilungen der Europäischen Kommission, sind mit dem Thema Drogen direkt oder indirekt befasst.

Die folgende Liste dient einer allgemeinen Orientierung (ohne Anspruch auf Vollständigkeit):

Generaldirektionen für:

  • Justiz und Grundrechte
    Koordination der Kommissionsabteilungen, die mit dem EU Aktionsplan zum Kampf gegen Drogen befasst sind. Sitz des REITOX Knotenpunkts der Kommission;
  • Europäische Nachbarschaftspolitik und Erweiterungsverhandlungen
    Diese Generaldirektion der Kommission ist für die EU-Politik in den Bereichen Erweiterung sowie östliche und südliche Nachbarländer der EU zuständig. Sie ist ferner in Fragen, die Kommissionsmaßnahmen betreffen, für die Beziehungen zu den Mitgliedsländern des Europäischen Wirtschaftsraums und der Europäischen Freihandelsassoziation verantwortlich.


Andere EU Partner:

  • Europäisches Parlament
    Budget(mit-)verantwortung  und damit wichtige Rolle bei der Weiterentwicklung der drogenbezogenen Ansätze auf Europäischer Ebene.



Die Pompidou-Gruppe des Europarats 
Die Aufgabe der Pompidou Gruppe des  Europarats ähnelt denen der EMCDDA in vieler Hinsicht. Da sie im Europarat angesiedelt ist, erreicht sie auch die Länder, die nicht Mitglieder der EU sind. Die Pompidou-Gruppe hat bereits seit mehr als 10 Jahren vor allem im Bereich Epidemiologie und Reduzierung der Nachfrage eine Reihe von Entwicklungsarbeiten geleistet, auf die die EMCDDA aufbaut. Um Doppelarbeit zu vermeiden, ist eine enge Zusammenarbeit und Abstimmung zwischen der EMCDDA und der Pompidou-Gruppe notwendig. So sind Vertreter beider Einrichtungen jeweils als Beobachter in den entsprechenden Beschlussgremien vertreten. In einzelnen Projekten arbeiten beide Institutionen eng zusammen.


Das Büro der Vereinten Nationen für Drogen- und Verbrechensbekämpfung (UNODC)  
Das Internationale Drogenkontrollprogramm des Büros der Vereinten Nationen für Drogen- und Verbrechensbekämpfung (UNODC) stellt eine weltweite Grundlage für den Umgang mit Drogenproblemen dar. Die UNDCP erfasst alljährlich Informationen zur nationalen Umsetzung der vereinbarten Kontrollpolitik und zur Entwicklung des Drogenkonsums. Die EMCDDA nimmt als Beobachter an den Sitzungen der UN Kommission zu Narkotika (CND) teil, die UNDCP entsendet einen Beobachter in die Sitzungen des EMCDDA Verwaltungsrats. Die Zusammenarbeit zwischen den beiden Organisationen konzentriert sich besonders auf die Verbesserung der Sammlung und Analyse von Daten sowie auf die Weiterentwicklung von Methoden des Datenvergleichs.


Die Weltgesundheitsorganisation (WHO)  
Insbesondere im Zusammenhang mit Kosten und Wirksamkeit von Behandlungsansätzen Substanz induzierter Störungen haben EMCDDA und das  WHO Programm zum Substanzmissbrauch (WHO-PSA) konkrete gemeinsame Interessen. Die EMCDDA hat die WHO-PSA bei der Erstellung einer Reihe von Handbüchern (z.B. Planning Evaluation Research and Implementing Evaluation Research) und anderen Texten finanziell und technisch unterstützt.


Interpol   
Interpol ist die Internationale Organisation der Kriminalpolizei. Sie schließt nicht nur die Mitgliedsländer der EU ein, sondern operiert weltweit. Neben anderen Formen von Kriminalität ist Drogenkriminalität auch für Interpol ein wichtiges Thema, zumal Produktion und Handel natürlich erzeugter Drogen wie Heroin und Kokain weltweit stattfinden.


Europol  
Das Europäische Polizeibüro (Europol) soll dazu beitragen, die Kooperation und den Informationsaustausch zwischen den nationalen Polizeidiensten zu verbessern und die Effektivität grenzüberschreitender Polizeiarbeit erhöhen. Arbeitsbereich sind Terrorismus, Drogenhandel und andere Formen schwerer Kriminalität, die mehrere Mitgliedsstaaten betreffen. Die EMCDDA und Europol arbeiten insbesondere im Rahmen der EU Gemeinschaftsaktion zum Austausch von Informationen, zur Messung von Risiken und zur Kontrolle neuer synthetischer Drogen zusammen. Die beiden Institutionen tragen dabei jeweils aus unterschiedlichen Bereichen - einmal der Polizeiarbeit, zum anderen aus dem Bereich der Konsumenten und behandelten Abhängigen - komplementäre Informationen zusammen.